Auszug aus den Sitzungsprotokollen gemäß Geschäftsordnung des Stadtrats

Die Auszüge aus den Protokollen der öffentlichen Stadtratssitzungen werden erst nach Freigabe der öffentlichen Sitzungsniederschrift durch das Gremium veröffentlicht. In diesen sind die Tagesordnung, die Anträge und die Beschlüsse der jeweiligen Sitzung wiedergegeben. Die Sitzungen finden in der Regel an einem Mittwoch statt.
Die Termine entnehmen Sie bitte dem Sitzungskalender.

Die Sitzungsniederschriften werden im Normalfall in der nächsten oder übernächsten Stadtratssitzung genehmigt. Falls jedoch eine geplante Sitzung entfällt oder im Falle der sechswöchigen Parlamentarischen Ferien keine Sitzung stattfindet, verschiebt sich der Zeitpunkt der Veröffentlichung der Protokollauszüge entsprechend.

Es wird darauf hingewiesen, dass aus der Veröffentlichung des Sitzungsprotokolls keinerlei Rechtswirkungen abgeleitet werden können. Dazu bedarf es des Vollzugs der vom Stadtrat gefassten Beschlüsse.


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